Travis Bickle
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Hier mal ein Bericht von Focus über die GEZ! Lesen und schmunzeln, Leute!
Die GEZ kassierte vergangenes Jahr 6,85 Milliarden Rundfunkgebühr. Viele Zahler fühlen sich als Opfer
Es sollte einige Briefe dauern, doch dann hatte Peter Haas aus einem kleinen Ort im Hessischen seinen Vergleich gefunden. Es sei, fasste er seine Fassungslosigkeit in Worte, wie mit dem Motorblock unter dem Arm zur Kfz-Zulassungsstelle gehen zu müssen als Beweis, dass ein Auto tatsächlich unbrauchbar ist, um es für Steuer und Versicherung abmelden zu können.
Peter Haas schrieb diesen Vergleich Anfang des Jahres an die GEZ. Seit Dezember 2004 müht sich der Arzt, der Gebühreneinzugszentrale für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk seine Lage verständlich zu machen. Fernsehen in seiner Region wird nur mehr digital gesendet. Seit dem Tag der Umstellung kann Haas mit seinem TV-Gerät nicht mehr fernsehen. Eine Set-Top-Box will er nicht kaufen. Den Fernseher will er nicht wegwerfen, er nutzt ihn für Video und DVD. Wer nicht fernsieht, weil er nicht fernsehen kann, muss fürs Fernsehen auch keine Gebühren zahlen, dachte Peter Haas. Er unterschätzte die Logik der GEZ: Er könnte ja fernsehen, weil er seinen Fernseher technisch umrüsten könnte. Oder im Deutsch der Gebühreneinzieher: Rundfunkgebührenpflicht besteht, sobald ein Fernsehgerät zum Empfang bereitgehalten wird. Ob und in welchem Umfang und welche Programme tatsächlich genutzt werden können, ist (...) unerheblich. In dem Auto-Vergleich von Peter Haas bedeutet das: Er will nicht fahren, er kann nicht fahren, der Motor ist ausgebaut zahlen muss er trotzdem.
6,85 Milliarden Euro Rundfunkgebühr hat die GEZ 2004 einkassiert. Wie die Milliarden auf die einzelnen Sendeanstalten verteilt wurden, wird die GEZ diese Woche im Geschäftsbericht 2004 aufschlüsseln. Donnerstag vergangener Woche stöhnten die Gebühreneinzieher, wegen Hartz IV sei die Zahl der Anträge auf Gebührenbefreiung dramatisch angestiegen täglich gingen 20 000 Anträge ein. Die GEZ erwartet, dass die Zahl der Befreiten von drei Millionen 2004 auf nahezu fünf Millionen im Jahr 2005 ansteigen wird. 25 Millionen Euro werden am Jahresende fehlen. Da wächst der Druck, nicht nur bei den Lebenden zu kassieren.
Es gibt ein Leben nach dem Tod, das jedenfalls ist die Erfahrung, die Achim Schulz der GEZ verdankt, zumindest Rundfunk nach dem Tod muss es geben. Über Jahre erhielt er von den Gebühreneinziehern postalische Anfragen, warum seine Großmutter und der Großvater keine Gebühren bezahlen. Oma ist vor neun Jahren gestorben, Opa vor elf. Telefonische und schriftliche Hinweise fruchteten nicht. Jetzt stellt sich Achim Schulz bang die Fragen: Hat man auf dem Friedhof Radio oder einen Fernseher? Können die Großeltern vielleicht noch sehen und hören?
Ob sie etwas verstehen von dem Gehörten und Gesehenen, ist zweitrangig. Das hat Siegfried Butz aus einer 6500-Einwohner-Gemeinde acht Kilometer südlich von Heilbronn gelernt. Der Rentner betreute eine 87 Jahre alte Frau. Als sie Fernsehsendungen geistig nicht mehr folgen konnte, meldete Siegfried Butz ihren Fernseher bei der GEZ ab. Als Grund gab er an: Demenz. Die Antwort kam prompt: Kündigungen aus gesundheitlichen Gründen lasse der Gesetzgeber nicht zu. Butz drohte mit Anzeige wegen zu Unrecht einbehaltener Fernsehgebühren, schaltete das SWR-Regionalstudio in Heilbronn ein. Die GEZ machte einen Rückzieher. Da hatte Siegfried Butz dem Kündigungsschreiben schon die Todesanzeige hinterhergeschickt. Die Frau war am 10. Juni gestorben.
Mit dem Tod ihres Mannes begann für Frieda Schwarz aus Hamburg der Streit. In seinen Unterlagen fand die Witwe eine Mitteilung der GEZ, datiert vom 3. Dezember 1991: Man danke für die Anmeldung der neuen Adresse und vermute, dass die alte als Zweitwohnsitz erhalten sei. Man erlaube sich, diese Geräte zusätzlich anzumelden, mit freundlichen Grüßen. Die Annahme traf nicht zu. Der Mann war aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen, Frieda Schwarz hatte ihre Rundfunkgeräte selbst angemeldet. Erst nach seinem Tod am 23. Oktober 1995 bemerkte sie die jahrelange Doppelzahlung. Bis heute ist es ihr nicht gelungen, die zu viel bezahlten Gebühren erstattet zu bekommen.
Menschen, die mit den Methoden der GEZ zu tun haben, verlieren den Glauben an unseren Staat, sagt Bernd Höcker. Der Buchautor (Nie wieder Rundfunkgebühren!) ist entschiedener Kritiker der GEZ. Höcker: Das System der Rundfunkgebühren macht uns zu einem Volk von Kriminellen, weil es keiner mehr versteht.
Dr. A. ist keiner, der leichtfertig gegen Gesetze verstößt. Er trägt graue Schuhe zu grauen Socken, grau ist die Hose, grau das Hemd und grau der Pullover. Das Haar ist ergraut und der Teppichboden, über den er seine Gäste führt, grau gemustert. Dr. A. ist Fleisch gewordene Seriosität. Dennoch will er seinen Namen lieber abgekürzt wissen.
Er fühlt sich kriminalisiert, seit Mitte März ist dieses Gefühl da, seit Dr. A. Post bekommen hat. Schon GEZahlt?, fragt der Briefkopf, und mit freundlichen Grüßen fordert die GEZ auf, als Selbstständiger müssen Sie Ihr Autoradio anmelden. Das war für Dr. A. selbstverständlich. Doch listet die GEZ dann auf: Beachten Sie, dass Rundfunkgeräte auch dann gebührenpflichtig sind, wenn sie zu Schulungs-, Konferenz-, Sicherheits-, Überwachungs- oder Aufzeichnungszwecken genutzt werden. Dr. A. denkt an den Monitor seiner Überwachungsanlage, denkt an die drei studierenden Kinder, an die Videorecorder, denkt an sein Notebook. Er errechnet eine Monatsbelastung von 155,99 Euro. Er zahlt nicht.
Neuerdings lebt der grau gekleidete Dr. A. mit dem Bewusstsein schwarzer Flecke in seiner Seriosität.
Die GEZ kassierte vergangenes Jahr 6,85 Milliarden Rundfunkgebühr. Viele Zahler fühlen sich als Opfer
Es sollte einige Briefe dauern, doch dann hatte Peter Haas aus einem kleinen Ort im Hessischen seinen Vergleich gefunden. Es sei, fasste er seine Fassungslosigkeit in Worte, wie mit dem Motorblock unter dem Arm zur Kfz-Zulassungsstelle gehen zu müssen als Beweis, dass ein Auto tatsächlich unbrauchbar ist, um es für Steuer und Versicherung abmelden zu können.
Peter Haas schrieb diesen Vergleich Anfang des Jahres an die GEZ. Seit Dezember 2004 müht sich der Arzt, der Gebühreneinzugszentrale für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk seine Lage verständlich zu machen. Fernsehen in seiner Region wird nur mehr digital gesendet. Seit dem Tag der Umstellung kann Haas mit seinem TV-Gerät nicht mehr fernsehen. Eine Set-Top-Box will er nicht kaufen. Den Fernseher will er nicht wegwerfen, er nutzt ihn für Video und DVD. Wer nicht fernsieht, weil er nicht fernsehen kann, muss fürs Fernsehen auch keine Gebühren zahlen, dachte Peter Haas. Er unterschätzte die Logik der GEZ: Er könnte ja fernsehen, weil er seinen Fernseher technisch umrüsten könnte. Oder im Deutsch der Gebühreneinzieher: Rundfunkgebührenpflicht besteht, sobald ein Fernsehgerät zum Empfang bereitgehalten wird. Ob und in welchem Umfang und welche Programme tatsächlich genutzt werden können, ist (...) unerheblich. In dem Auto-Vergleich von Peter Haas bedeutet das: Er will nicht fahren, er kann nicht fahren, der Motor ist ausgebaut zahlen muss er trotzdem.
6,85 Milliarden Euro Rundfunkgebühr hat die GEZ 2004 einkassiert. Wie die Milliarden auf die einzelnen Sendeanstalten verteilt wurden, wird die GEZ diese Woche im Geschäftsbericht 2004 aufschlüsseln. Donnerstag vergangener Woche stöhnten die Gebühreneinzieher, wegen Hartz IV sei die Zahl der Anträge auf Gebührenbefreiung dramatisch angestiegen täglich gingen 20 000 Anträge ein. Die GEZ erwartet, dass die Zahl der Befreiten von drei Millionen 2004 auf nahezu fünf Millionen im Jahr 2005 ansteigen wird. 25 Millionen Euro werden am Jahresende fehlen. Da wächst der Druck, nicht nur bei den Lebenden zu kassieren.
Es gibt ein Leben nach dem Tod, das jedenfalls ist die Erfahrung, die Achim Schulz der GEZ verdankt, zumindest Rundfunk nach dem Tod muss es geben. Über Jahre erhielt er von den Gebühreneinziehern postalische Anfragen, warum seine Großmutter und der Großvater keine Gebühren bezahlen. Oma ist vor neun Jahren gestorben, Opa vor elf. Telefonische und schriftliche Hinweise fruchteten nicht. Jetzt stellt sich Achim Schulz bang die Fragen: Hat man auf dem Friedhof Radio oder einen Fernseher? Können die Großeltern vielleicht noch sehen und hören?
Ob sie etwas verstehen von dem Gehörten und Gesehenen, ist zweitrangig. Das hat Siegfried Butz aus einer 6500-Einwohner-Gemeinde acht Kilometer südlich von Heilbronn gelernt. Der Rentner betreute eine 87 Jahre alte Frau. Als sie Fernsehsendungen geistig nicht mehr folgen konnte, meldete Siegfried Butz ihren Fernseher bei der GEZ ab. Als Grund gab er an: Demenz. Die Antwort kam prompt: Kündigungen aus gesundheitlichen Gründen lasse der Gesetzgeber nicht zu. Butz drohte mit Anzeige wegen zu Unrecht einbehaltener Fernsehgebühren, schaltete das SWR-Regionalstudio in Heilbronn ein. Die GEZ machte einen Rückzieher. Da hatte Siegfried Butz dem Kündigungsschreiben schon die Todesanzeige hinterhergeschickt. Die Frau war am 10. Juni gestorben.
Mit dem Tod ihres Mannes begann für Frieda Schwarz aus Hamburg der Streit. In seinen Unterlagen fand die Witwe eine Mitteilung der GEZ, datiert vom 3. Dezember 1991: Man danke für die Anmeldung der neuen Adresse und vermute, dass die alte als Zweitwohnsitz erhalten sei. Man erlaube sich, diese Geräte zusätzlich anzumelden, mit freundlichen Grüßen. Die Annahme traf nicht zu. Der Mann war aus der gemeinsamen Wohnung ausgezogen, Frieda Schwarz hatte ihre Rundfunkgeräte selbst angemeldet. Erst nach seinem Tod am 23. Oktober 1995 bemerkte sie die jahrelange Doppelzahlung. Bis heute ist es ihr nicht gelungen, die zu viel bezahlten Gebühren erstattet zu bekommen.
Menschen, die mit den Methoden der GEZ zu tun haben, verlieren den Glauben an unseren Staat, sagt Bernd Höcker. Der Buchautor (Nie wieder Rundfunkgebühren!) ist entschiedener Kritiker der GEZ. Höcker: Das System der Rundfunkgebühren macht uns zu einem Volk von Kriminellen, weil es keiner mehr versteht.
Dr. A. ist keiner, der leichtfertig gegen Gesetze verstößt. Er trägt graue Schuhe zu grauen Socken, grau ist die Hose, grau das Hemd und grau der Pullover. Das Haar ist ergraut und der Teppichboden, über den er seine Gäste führt, grau gemustert. Dr. A. ist Fleisch gewordene Seriosität. Dennoch will er seinen Namen lieber abgekürzt wissen.
Er fühlt sich kriminalisiert, seit Mitte März ist dieses Gefühl da, seit Dr. A. Post bekommen hat. Schon GEZahlt?, fragt der Briefkopf, und mit freundlichen Grüßen fordert die GEZ auf, als Selbstständiger müssen Sie Ihr Autoradio anmelden. Das war für Dr. A. selbstverständlich. Doch listet die GEZ dann auf: Beachten Sie, dass Rundfunkgeräte auch dann gebührenpflichtig sind, wenn sie zu Schulungs-, Konferenz-, Sicherheits-, Überwachungs- oder Aufzeichnungszwecken genutzt werden. Dr. A. denkt an den Monitor seiner Überwachungsanlage, denkt an die drei studierenden Kinder, an die Videorecorder, denkt an sein Notebook. Er errechnet eine Monatsbelastung von 155,99 Euro. Er zahlt nicht.
Neuerdings lebt der grau gekleidete Dr. A. mit dem Bewusstsein schwarzer Flecke in seiner Seriosität.
Pitlobster
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