Microsoft, Sony & Nintendo: ... sehen sich neuer Klage gegenüber

[CharLu]

Jetzt ist Deine Meinung zu Microsoft, Sony & Nintendo: ... sehen sich neuer Klage gegenüber gefragt.


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[Fogger]

Mein Gott ich mach ein patent auf meinen Spitznamen und verklage dann alle die diesen auch nutzten....

 

[dajok]

Ich bin grad zu faul zum lesen. Um was geht es denn in diesem Patent, was ist eigentlich der Stein des Anstoßes?

 

[Ultra_Fighter]

@dajok, gebs doch zu du kannst kein Englisch! :-)

 

[DATAPUNK]

@fogger: nur doof das es auf Namen keine Patente gibt hm?

 

[Nisssin]

DATAPUNK hat folgendes geschrieben:
@fogger: nur doof das es auf Namen keine Patente gibt hm?


Aber Urherberrechte

 

[DATAPUNK]

Nisssin hat folgendes geschrieben:

DATAPUNK hat folgendes geschrieben:
@fogger: nur doof das es auf Namen keine Patente gibt hm?


Aber Urherberrechte


Tut mir leid dich zu enttäuschen, das hat weder was mit Urheberrechten oder Patenten zu tun, sondern fällt in den Bereich des Markenrechts bzw. Markenschutz

 

[Nisssin]

DATAPUNK hat folgendes geschrieben:
Tut mir leid dich zu enttäuschen, das hat weder was mit Urheberrechten oder Patenten zu tun, sondern fällt in den Bereich des Markenrechts bzw. Markenschutz


*mist*

 

[politicus]

Ich kann dieses Klagen von US Firmen nicht mehr hören. Das kotzt einen echt an!
Natürlich wurde die Klage wieder einmal in Texas eingereicht ... und die Aussichten für einen Sieg sind dort für amerikanische Firmen immer gut, egal was für z.T. haarsträubende Klagen man dort einreicht - nicht umsonst lassen sich dort immer mehr Anwälte nieder *würg*

 

[Naked_Snake100]

Die sind wohl ein paar Jahre zu spät dran? Ist vorher wohl NIE aufgefallen... -.-.

 

[CharLu]

Naked_Snake100 .. du weißt doch, es braucht immer erst einmal Zeit alles zu durchschnüffeln, bis man wieder Material gefunden hat, dass man verwenden kann .. .

 

[Naked_Snake100]

@CharLu:

Tja, da hast du wohl Recht.
Die haben bestimmt extra Mitarbeiter eingestellt, die das überprüfen...

 

[CharLu]

Die brauchen sie nicht extra einstellen, die haben diese Mitarbeiter die nichts anderes machen als Patente wälzen und dann überprüfen, wer wo wie das Patent auch nur ansatzweise verletzt haben KÖNNTE .. allein die Möglichkeit reicht schon. Verrückt, aber gängige Praxis.

 

[Naked_Snake100]

@CharLu:

Ok gut, dann haben sie eben Mitarbeiter . Aber das ist eben wieder typisch heutige Zeit.. whatever, Sony, MS und Nintendo werden sich davon sicherlich nicht sonderlich beeindrucken lassen . Denen wird bestimmt täglich ne Klage per Email geschickt

 

[schwarzer]

Was ist eigendlich wenn die Nasa den Warpantrieb bauen würde währen die Patendrechte dann bei Paramount?
Ich glaub langsam manche lassen sich irgendwelche Patente einfallen die sie eh nie herstellen und verklagen dann die Firmen um Kohle zu machen.Mann sollte das Patendrecht dem zusprechen der es wirklich herstellen und vermarkten kann .

 

[DATAPUNK]

Also leute mal ganz langsam....JEDE Firma die irgendetwas entwickelt hat normalerweise eine eigene Patentabteilung bzw. gibt die Verwaltung ihrer Patente an extern weiter. Diese sind dann verantwortlich für die Einhaltung der Fristen, die Verlängerungen der Patente und auch die Orte in denen die Patente rechtlich geschützt sind. Zudem müssen die Patentanwälte überprüfen ob das "ding" für das ein Patent angemeldet werden soll überhaupt funktioniert und technisch machbar ist (Deshalb sind Patentanwälte auch keine richtigen Anwälte, sondern meist Ingenieure,Chemiker oder andere Naturwissenschaftler, die an ihr Studium nochmal 2 Jahre spezielles Patentrecht studieren)

Wenn diese Firma damals ein Patent auf eines dieser Bauteile angemeldet hat und es auch in diesem Erdteil geschützt ist, hat sie ja sehr wohl ein Recht darauf Geld zu verlangen! Die Erfindung kommt ja schliesslich von Ihnen!
Ob es wirklich eine Patentsverletzung ist entscheiden nun die Gerichte.

Egal ob das in Texas oder in München ist (München ist ja in Europa sozusagen die Hochburg der Patente, da hier das Europäische Patentamt etc. angesiedelt ist, ebenso wie in Brüssel). Das hat auch nicht wirklich was mit amerikanischer Rechtssprechung zu tun. Die haben dort nicht mehr oder weniger Chancen als in Deutschland!

Edit: falls also irgendein Bauteil in den Konsolen von MS,Nintendo,Sony Patentrechtlich bei dieser Firma geschützt ist, wird das überprüft. Falls es Bestand hat, hat die Firma ein Recht auf Schadensersatz. das ist wie gesagt nicht abhängig von Amiland oder sonstwas und hat auch rein gar nichts mit den verrückten Amerikanischen Klagen zu tun (heisser kaffee Mc.Donalds etc.).

UNd sorry Leute, aber wenn ich mal was erfunden hab und das schützen hab lassen, dann will ich auch nicht das irgendeiner daher kommt und mir das "klaut"...denn dafür hab ich ja schliesslich ein Patent angemeldet

^^Ich hoffe ich habe gehelft....Quelle für diese Angaben ist meine Freundin (Patentanwaltsfachangestellte)

 

[DATAPUNK]

schwarzer hat folgendes geschrieben:

Was ist eigendlich wenn die Nasa den Warpantrieb bauen würde währen die Patendrechte dann bei Paramount?



Tja wenn die Nasa einen Warpantrieb bauen würde, der auf Originalbauplänen von Paramount basiert und wenn Paramount diesen Warpantrieb per Patent geschützt hätte...JA dann müsste die NASA zahlen!

Problem bei der Sache ist nur...der WARP-Antrieb funktioniert leider nicht...und auf etwas was mathematisch nicht belegbar, bzw. nicht funktioniert und auch in der Praxis einfach nicht geht, kann man kein Patent anmelden

Ergo würde die Nasa einen Warpantrieb entwickeln und ihn sich patentieren lassen, um sich somit nicht irgendwelchen "Nachmachern" auszuliefern.

Aaaaber es kann natürlich sein das Paramount sich das Wort "Warpantrieb" hat schützen lassen, was allerdings nur bedeuten würde das die Nasa eine andere Bezeichnung für ihr Produkt nehmen müssten (ist aber auch nicht wirklich sicher).

Das dürfte deine Frage glaub ich so ziemlich beantwortet haben oder?

 

[politicus]

@DATAPUNK
sorry, aber dass es egal ist, wo die Klage eingereicht wird, stimmt nicht so ganz. Warum werden wohl solche US-Patentklagen vermehrt in Texas eingereicht? Weil nämlich genau dort die Erfolgschancen für die Kläger besser sind als in jedem anderen US-Bundesstaat - warum? nun, dafür gibt es viele verschiedene Gründe, die hier nicht aufgezählt werden, weil sie den Rahmen sprengen würden.

Außerdem kann man die US-Rechtsprechung nicht mit der deutschen vergleichen. Versuch mal einer Jury, die aus Laien besteht, technische Details zu erklären, ohne sie zu Tode zu langweilen

 

[DATAPUNK]

politicus hat folgendes geschrieben:

@DATAPUNK

sorry, aber dass es egal ist, wo die Klage eingereicht wird, stimmt nicht so ganz. Warum werden wohl solche US-Patentklagen vermehrt in Texas eingereicht? Weil nämlich genau dort die Erfolgschancen für die Kläger besser sind als in jedem anderen US-Bundesstaat - warum? nun, dafür gibt es viele verschiedene Gründe, die hier nicht aufgezählt werden, weil sie den Rahmen sprengen würden.


Außerdem kann man die US-Rechtsprechung nicht mit der deutschen vergleichen. Versuch mal einer Jury, die aus Laien besteht, technische Details zu erklären, ohne sie zu Tode zu langweilen







Bei einer Patentklage werden die eingereichten Patente der Firma mit den angeblichen Verletzungen von MS etc. verglichen (und zwar von Sachverständigen Ingenieuren!), stellt sich hierbei heraus das die technischen Komponenten bzw. die patentierten Komponente etc. essentiell gleich bzw. ähnlich aufgebaut sind, hat die Klage bestand und das Patent wurde verletzt.
Zudem muss die Jury bei Patentklagen aus Sachverständigen bestehen....da sitzen also keine Trottel drin
Im übrigen steht die US Rechtssprechung nicht über internationalem Patentrecht...nur mal so zur Info Ausserdem sind gerade die Amerikaner wahnsinnig hinter ihrem Patentrecht her, denn das sichert oftmals als einziges das Überleben in der Freien Marktwirtschaft...Falls das Patent allerdings NUR in Texas geschützt sein sollte, bekommen die Kläger leider auch nur Geld für Texas

Edit: So, hab jetzt nochmal bei meiner Fachfrau (wie oben erwähnt Patentanwaltsfachangestellte) nachgefragt...sie sagt du hast in Texas auch nicht grössere Chancen als irgendwo anders! Das wird dort von einem Patentamt geprüft und die Anklage und Verteidigung bestehen aus Sachverständigen Ingenieuren und Patentanwälten...und sie sagte noch das ist etwas komplett anderes als Zivil oder Strafrecht in USA!
Ausserdem bestimmt diese Klage erst einmal über eine "Verwarnung" bei weiterem Verstoss gäbe es dann Schadensersatz...aber natürlich nur in dem Land in dem das Ding einen patentrechtlichen Schutz hat.

@Politicus: Meine Freundin sagt:" Also von Türkin zu Türkin...schau net so viel Gerichtsshows!"

 

[politicus]

@DATAPUNK
*lach* neee, die Infos habe ich nicht aus irgendwelchen Gerichtsshows (die finde ich übrigens völlig lächerlich) - ich spreche da aus Erfahrung, denn ich habe tagtäglich mit solchen Sachen zu tun; und da habe ich komischerweise die Erfahrung gemacht, dass
1. nur richtig kleine amerikanische Firmen, die sich NUR auf Patente spezialisiert haben, Großkonzerne verklagen - so machen sie ihre Kohle
2. die Patentklagen, die erfolgreich über die Bühne laufen, in den meisten Fällen in Texas eingereicht wurden
3. die Anklage nicht nur aus einem Anklagepunkt (oder einige wenigen Punkten) besteht, sondern die Ankläger hauen alle möglichen Sachen da rein in der Hoffnung, in irgendeinem Punkt schon recht zu bekommen - was sie dann auch in den meisten Fällen schließlich auch tun

Diese gängige Praxis (und insbesondere in Texas sehr erfolgreiche) hat sich nun einmal bewährt und auf einmal tauchen zig kleinere Firmen auf, von denen niemand vorher je etwas gehört hat, und wollen natürlich von diesem Kuchen ein Stück abhaben.

Wie auch immer; das sind zumindest meine Erfahrungen